Was das neue BAG-Urteil für Arbeitsverträge bedeutet

Einfach Recht - Antworten rund ums Arbeitsrecht!

Willkommen zu einer neuen Folge von „Einfach Recht“. Heute sprechen wir über ein Thema, das fast in jedem Arbeitsvertrag zu finden ist: Stillschweigensklauseln. Diese regeln, wie vertrauliche Informationen behandelt werden müssen, und sind für Unternehmen von zentraler Bedeutung. Doch in einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung hat das Bundesarbeitsgericht den Arbeitgebern eine klare Grenze aufgezeigt.

Im Urteil vom 17.10.2024 (8 AZR 172/23) stellte das Gericht fest, dass unlimitierte Stillschweigensklauseln nicht zulässig sind. Warum? Weil sie den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligen und eine versteckte Form eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots darstellen – ohne dass eine gesetzlich vorgeschriebene Karenzentschädigung gezahlt wird.

Heute erkläre ich, was das Urteil für die Praxis bedeutet, welche Klauseln jetzt kritisch sind und wie Arbeitgeber und Arbeitnehmer reagieren sollten.

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Mein Name ist Sandro Wulf, ich bin Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht. Willkommen bei „Einfach Recht“.

Ich bin Inhaber der deutschlandweit tätigen Kanzlei Wulf & Collegen mit Standorten in Magdeburg und Stendal und Geschäftsführer der Einfach Recht GmbH.

Ich beantworte Unternehmern, Personalverantwortlichen, Selbstständigen, Arbeitnehmern und am Arbeitsrecht interessierten Menschen Fragen rund ums Arbeitsrecht.

Ich erkläre grundsätzliche Regeln als auch aktuelle Tendenzen und Gestaltungsmöglichkeiten im deutschen und europäischen Arbeitsrecht.

Mit einfachen Worten wird die juristische Fachsprache übersetzt, so dass jeder sie verstehen kann.

Ich war m Fokus für die 100 besten Fachanwälte in Deutschland nominiert.

Gerade wegen der klaren und verständlichen Worte bin ich wiederholt Interviewpartner für das Fernsehen, Radio, Zeitungen als auch in Podcasts.

Ich bin Vortragsredner und Speaker.

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