Das deutsche Grundgesetz ist gefährdet – mit Gesine Schwan

Tagesanbruch von t-online

Tagesanbruch – die Diskussion

75 Jahre nach Inkrafttreten des Grundgesetzes stellt sich aktuell mehr denn je die Frage: Wie sicher ist unsere Verfassung? Auch wenn die AfD in dieser Woche durch Gerichtsurteile in die Schranken gewiesen wurde, stellt die Partei nach Ansicht der SPD-Politikerin Gesine Schwan weiterhin eine Bedrohung für die deutsche Verfassung dar. In dieser Folge von "Tagesanbruch – die Diskussion" warnt die frühere Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin: "Es gibt die Möglichkeit, dass man nicht durch Mehrheit, sondern durch Obstruktion Institutionen kaputt macht." Die AfD könnte in Thüringen nach den Landtagswahlen als "blockierende Minderheit das Verfassungsgericht personell austrocknen", so Schwan. "Die Verfassung auszuhebeln, ist möglich."

In Bezug auf das 75-jährige Jubiläum des Grundgesetzes zeigt sich Schwan, die auch Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission ist, in einem Aspekt besorgt: „Wir haben keinen Grundkonsens in der deutschen Gesellschaft“. Deshalb fordert sie in der Podcast-Diskussion mit t-online-Chefredakteur Florian Harms und Moderatorin Lisa Fritsch mehr Zusammenarbeit von Verbänden auf kommunaler Ebene. Welches Format sie dabei genau im Kopf hat, hören Sie in der Podcastfolge.

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Quellen: Artikel des „Thüringen-Projekts“ des Verfassungsblogs zur Möglichkeit, wie die AfD die Besetzung der Richter im Thüringer Landesverfassungsgericht blockieren kann: verfassungsblog.de